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Kommunalwahlen 09.06.2024

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Kommunalwahlen
Landesweite Kommunalwahlen finden im Land Brandenburg alle fünf Jahre statt. Die nächste Wahl wird am 09. Juni 2024 gemeinsam mit der Europawahl durchgeführt.

 

Es werden gewählt:

  • der Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz

  • die Gemeindevertretung der Gemeinde Schipkau

  • der Ortsbeirat im jeweiligen Ortsteil

Die Zahl der zu wählenden Gemeindevertreter beträgt 18. Die Zahl der zu wählenden Ortsbeiräte ist durch die Hauptsatzung der Gemeinde Schipkau bestimmt. In folgenden Ortsteilen ist jeweils ein Ortsbeirat mit der festgesetzten Zahl von Mitgliedern unmittelbar zu wählen:

  • Ortsteil Annahütte mit drei Mitgliedern

  • Ortsteil Drochow mit drei Mitgliedern

  • Ortsteil Hörlitz mit drei Mitgliedern

  • Ortsteil Klettwitz mit drei Mitgliedern

  • Ortsteil Meuro mit drei Mitgliedern

  • Ortsteil Schipkau mit drei Mitgliedern

Wahlrecht

Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag

  1. Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist (Deutsche oder Deutscher) oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzt (Unionsbürgerin oder Unionsbürger),

  2. das 16. Lebensjahr vollendet hat,

  3. im Wahlgebiet

    1. Den ständigen Wohnsitz hat oder

    2. Sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung in der Bundesrepublik Deutschland hat

sowie

  1. infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland das Wahlrecht nicht besitzt.

 

Informationen für Wahlvorschlagsträger

Ab sofort stehen den Wahlvorschlagsträgern für die Kommunalwahlen 2024die für die Einreichung eines Wahlvorschlages erforderlichen Mustervordrucke gemäß § 93 der Brandenburgischen Kommunalwahlverordnung zum Ausdrucken zur Verfügung.

 

Link Mustervordrucke

 

Formularserver für die Erfassung und Übermittlung der Wahlvorschläge

Die Verwendung des Formularservers stellt sicher, dass der Wahlvorschlag in einer einheitlichen und gut lesbaren Form erstellt wird und die Daten der Bewerbenden in den Anlagen 5a bis 9a identisch sind. Für Wahlvorschlagsträger, die bereits an den Wahlen 2019 und 2021 teilnahmen, sind im Formularserver bereits deren Lang- und Kurzbezeichnungen hinterlegt, sodass eventuelle Schreib- bzw. Erfassungsfehler für diese Wahlvorschlagsträger ausgeschlossen werden können.

 

Link Wahlen der Vertretung (Anlage 5a – 9a)

 

Erfassung des Wahlvorschlages durch den Wahlvorschlagsträger

Mit Hilfe des Formularservers erfassen die Wahlvorschlagsträger elektronisch die Daten, die je nach Wahlart in den Anlagen 5a bis 9a gefordert werden. Nach Abschluss der Eingaben wird ein PDF-Dokument (überschrieben mit „Wahlvorschlag“) erzeugt. Dieses muss vom Wahlvorschlagsträger ausgedruckt werden, um darauf die persönlichen und handschriftlichen Unterschriftsleistungen vorzunehmen. Zusätzlich zur weiteren erforderlichen Einreichung des unterschriebenen Wahlvorschlages bei der Wahlleiterin im Original, können die Wahlvorschlagsträger nunmehr ihren Wahlvorschlag elektronisch übermitteln.

 

Die Vorteile der Nutzung des Formularservers sind:

 

Logische Verknüpfung der Anlagen für die Einreichung eines Wahlvorschlages, wodurch Mehrfacheingaben (z. B. Daten der Bewerbenden) wegfallen.

Für die Wahl der Vertretung (Gemeindevertretung, Ortsbeirat) werden beim Ausfüllen der Anlage 5a mittels des Formularassistenten automatisch die Anlagen 7a, 8a, ggf. 8c und die Anlage 9a erzeugt, sofern es sich um einen wahlgebietsbezogenen Wahlvorschlag handelt. Bei einem wahlkreisbezogenen Wahlvorschlag werden automatisch die Anlagen 7a, 8a, ggf. 8c und der Teil 2 der Anlage 9a (Bewerberdaten) erzeugt. Die Anlage 9a (ohne Teil 2) ist in diesem Fall separat in einem ausfüllbaren PDF-Dokument auszufüllen.

 

 

Hinweis:

Die Wahlvorschläge einschließlich der Anlagen (außer Anlage 9a bzw. 9b) müssen der zuständigen Wahlleitung im Original vorliegen (§ 98 Absatz 3 Satz 1 BbgKWahlG i.V.m. §§ 28 und 28a BbgKWahlG und §§ 32 und 33 BbgKWahlV). Allein die Niederschrift über die Kandidatenaufstellung (Anlage 9a oder 9b) kann als Kopie eingereicht werden (§ 32 Abs. 5 Nr. 4 und § 33 Abs. 2 Nr. 4 BbgKWahlV).

 

Die elektronische Übermittlung des Wahlvorschlages stellt keine formgerechte Einreichung des Wahlvorschlages dar. Mit Blick auf die Regelung des § 98 Absatz 3 Satz 1 BbgKWahlG genügt die elektronische Übersendung des Wahlvorschlages daher nicht aus, um die Einreichungsfrist zu wahren.

 

 

 

Kontakt

Wahlleiterin

Frau Alexandra Münnich

Schulstraße 4

01998 Schipkau OT Klettwitz

Tel.: 035754/360 12

E-Mail: 

 

Stellvertretender Wahlleiter

Herr Lars Rosenau

Schulstraße 4

01998 Schipkau OT Klettwitz

Tel.: 035754/360 41

E-Mail: 

 

 

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlleiterin vom 16. Dezember 2023 zur Wahl der Gemeindevertretung der Gemeinde Schipkau und der Ortsbeiräte der Ortsteile Annahütte, Drochow, Klettwitz, Hörlitz, Meuro und Schipkau am 09. Juni 2024

 

 

Veranstaltungen

Nächste Veranstaltungen:

24. 02. 2024 - Uhr

 

02. 03. 2024